Faktor-Zertifikat | 2,00 | Long | LEG Immobilien

Print
  • WKN: MC4MQN
  • ISIN: DE000MC4MQN7
  • Faktor-Zertifikat

VERKAUFEN (GELD)

13,320 EUR

2.500 Stk.

06.08.2020 15:56:13

KAUFEN (BRIEF)

13,340 EUR

2.500 Stk.

06.08.2020 15:56:13

TÄGLICHE ÄNDERUNG (GELD)

-0,97 %

-0,13 EUR 06.08.2020 15:56:13

Basiswert

122,51 EUR

-1,19 % 06.08.2020 15:56:14

Wertentwicklung

Produktbeschreibung

Mit dem Faktor-Zertifikat Long auf LEG Immobilien hat der Anleger die Möglichkeit überproportional an steigenden Kursen der zugrunde liegenden Aktie zu partizipieren. Im Gegenzug nimmt der Anleger aber auch überproportional an fallenden Kursen der zugrunde liegenden Aktie teil.

Falls die zugrunde liegende Aktie die Reset Barriere unterschreitet, liegt ein Reset Ereignis vor und es wird ein Hedging-Wert ermittelt. Dieser Wert ergibt sich aufgrund der für die Aktie abgeschlossenen Hedgingvereinbarungen erzielten Preise, wie in den Endgültigen Bedingungen näher beschrieben. Wenn dieser Hedging-Wert über dem letzten unmittelbar vor dem Eintritt des Reset Ereignisses anwendbaren Basispreis liegt, werden bestimmte Werte des Faktor-Zertifikats angepasst, wie in den Endgültigen Bedingungen näher beschrieben.

Wenn allerdings der Hedging-Wert unter dem letzten unmittelbar vor dem Eintritt des Reset Ereignisses anwendbaren Basispreis liegt oder diesem entspricht, so steht es der Emittentin frei, vorbehaltlich einer wirksamen Ausübung des Ausübungsrechts des Gläubigers oder einer Mitteilung einer Kündigung durch die Emittentin, die Wertpapiere mit sofortiger Wirkung vollständig, jedoch nicht teilweise, durch Mitteilung an die Gläubiger zu kündigen (eine sogenannte Reset Ereignis Kündigung). Als Folge der Ausübung einer Reset Ereignis Kündigung durch die Emittentin wird das Produkt mit sofortiger Wirkung beendet und der Mindestbetrag ausgezahlt, wodurch es zum Totalverlust kommt.

Sowohl die Reset Barriere als auch der Basispreis sind nicht konstant. Nach anfänglicher Bestimmung dieser Werte werden, wie in den Endgültigen Bedingungen festgelegt, Anpassungen erfolgen. Der aktuelle Wert der Reset Barriere und des Basispreises sind der obigen Tabelle zu entnehmen.

Das Produkt hat keine feste Laufzeit. Bei Ausübung des ordentlichen Kündigungsrechts erfolgt die Bewertung der Aktie am ersten planmäßigen Handelstag (der Aktie) eines jeden Monats, welcher dem Ablauf von 35 Tagen nach dem Ausübungstag folgt. Bei Ausübung der Reset Ereignis Kündigung durch die Emittentin werden die Wertpapiere zum Mindestbetrag zurückgezahlt.

Bei Faktor-Zertifikaten sind keine periodischen Zinszahlungen vorgesehen.

Faktor-Zertifikate gewährleisten keinen Kapitalschutz. Im Falle eines fallenden Aktien-Kurses können die Wertpapiere wertlos verfallen wodurch der Anleger einen Totalverlust erleidet.

Zertifikate, Optionsscheine und Anleihen sind Inhaberschuldverschreibungen. Der Anleger trägt grundsätzlich bei Kursverlusten der Aktie sowie bei Insolvenz der Emittentin ein erhebliches Kapitalverlustrisiko bis hin zum Totalverlust. Ausführliche Darstellung möglicher Risiken sowie Einzelheiten zu den Produktkonditionen sind den Angebotsunterlagen (d.h. den Endgültigen Bedingungen, dem relevanten Basisprospekt einschließlich etwaiger Nachträge dazu sowie dem Registrierungsdokument) zu entnehmen.

Stammdaten

Kennzahlen

Kursdaten

Produktbeschreibung

Mit dem Faktor-Zertifikat Long auf LEG Immobilien hat der Anleger die Möglichkeit überproportional an steigenden Kursen der zugrunde liegenden Aktie zu partizipieren. Im Gegenzug nimmt der Anleger aber auch überproportional an fallenden Kursen der zugrunde liegenden Aktie teil.

Falls die zugrunde liegende Aktie die Reset Barriere unterschreitet, liegt ein Reset Ereignis vor und es wird ein Hedging-Wert ermittelt. Dieser Wert ergibt sich aufgrund der für die Aktie abgeschlossenen Hedgingvereinbarungen erzielten Preise, wie in den Endgültigen Bedingungen näher beschrieben. Wenn dieser Hedging-Wert über dem letzten unmittelbar vor dem Eintritt des Reset Ereignisses anwendbaren Basispreis liegt, werden bestimmte Werte des Faktor-Zertifikats angepasst, wie in den Endgültigen Bedingungen näher beschrieben.

Wenn allerdings der Hedging-Wert unter dem letzten unmittelbar vor dem Eintritt des Reset Ereignisses anwendbaren Basispreis liegt oder diesem entspricht, so steht es der Emittentin frei, vorbehaltlich einer wirksamen Ausübung des Ausübungsrechts des Gläubigers oder einer Mitteilung einer Kündigung durch die Emittentin, die Wertpapiere mit sofortiger Wirkung vollständig, jedoch nicht teilweise, durch Mitteilung an die Gläubiger zu kündigen (eine sogenannte Reset Ereignis Kündigung). Als Folge der Ausübung einer Reset Ereignis Kündigung durch die Emittentin wird das Produkt mit sofortiger Wirkung beendet und der Mindestbetrag ausgezahlt, wodurch es zum Totalverlust kommt.

Sowohl die Reset Barriere als auch der Basispreis sind nicht konstant. Nach anfänglicher Bestimmung dieser Werte werden, wie in den Endgültigen Bedingungen festgelegt, Anpassungen erfolgen. Der aktuelle Wert der Reset Barriere und des Basispreises sind der obigen Tabelle zu entnehmen.

Das Produkt hat keine feste Laufzeit. Bei Ausübung des ordentlichen Kündigungsrechts erfolgt die Bewertung der Aktie am ersten planmäßigen Handelstag (der Aktie) eines jeden Monats, welcher dem Ablauf von 35 Tagen nach dem Ausübungstag folgt. Bei Ausübung der Reset Ereignis Kündigung durch die Emittentin werden die Wertpapiere zum Mindestbetrag zurückgezahlt.

Bei Faktor-Zertifikaten sind keine periodischen Zinszahlungen vorgesehen.

Faktor-Zertifikate gewährleisten keinen Kapitalschutz. Im Falle eines fallenden Aktien-Kurses können die Wertpapiere wertlos verfallen wodurch der Anleger einen Totalverlust erleidet.

Zertifikate, Optionsscheine und Anleihen sind Inhaberschuldverschreibungen. Der Anleger trägt grundsätzlich bei Kursverlusten der Aktie sowie bei Insolvenz der Emittentin ein erhebliches Kapitalverlustrisiko bis hin zum Totalverlust. Ausführliche Darstellung möglicher Risiken sowie Einzelheiten zu den Produktkonditionen sind den Angebotsunterlagen (d.h. den Endgültigen Bedingungen, dem relevanten Basisprospekt einschließlich etwaiger Nachträge dazu sowie dem Registrierungsdokument) zu entnehmen.

Wertentwicklung

Stammdaten

Kursdaten

Nachrichten und Analysen

05.08.2020 Quelle: dpa
DGAP-Stimmrechte: LEG Immobilien AG (deutsch)
LEG Immobilien AG: Veröffentlichung gemäß § 40 Abs. 1 WpHG mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung ^ DGAP Stimmrechtsmitteilung: LEG Immobilien AG LEG Immobilien AG: Veröffentlichung gemäß § 40 Abs. 1 WpHG mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung 05.08.2020 / 16:25 Veröffentlichung einer Stimmrechtsmitteilung übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. --------------------------------------------------------------------------- Stimmrechtsmitteilung 1. Angaben zum Emittenten Name: LEG Immobilien AG Straße, Hausnr.: Hans-Böckler-Straße 38 PLZ: 40476 Ort: Düsseldorf Deutschland Legal Entity Identifier (LEI): 391200SO40AKONBO0Z96 2. Grund der Mitteilung X Erwerb bzw. Veräußerung von Aktien mit Stimmrechten Erwerb bzw. Veräußerung von Instrumenten Änderung der Gesamtzahl der Stimmrechte Sonstiger Grund: 3. Angaben zum Mitteilungspflichtigen Juristische Person: BlackRock, Inc. Registrierter Sitz, Staat: Wilmington, Delaware, Vereinigte Staaten von Amerika 4. Namen der Aktionäre mit 3% oder mehr Stimmrechten, wenn abweichend von 3. 5. Datum der Schwellenberührung: 31.07.2020 6. Gesamtstimmrechtsanteile Anteil Anteil Summe Anteile Gesamtzahl der Stimmrechte Instrumente (Summe 7.a. + Stimmrechte nach (Summe 7.a.) (Summe 7.b.1.+ 7.b.) § 41 WpHG 7.b.2.) neu 9,72 % 0,28 % 10,003 % 71379836 letzte 9,28 % 0,13 % 9,41 % / Mittei- lung 7. Einzelheiten zu den Stimmrechtsbeständen a. Stimmrechte (§§ 33, 34 WpHG) ISIN absolut in % direkt zugerechnet direkt zugerechnet (§ 33 WpHG) (§ 34 WpHG) (§ 33 WpHG) (§ 34 WpHG) DE000LEG1110 0 6936790 0 % 9,72 % Summe 6936790 9,72 % b.1. Instrumente i.S.d. § 38 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Art des Instruments Fälligkeit Ausübungszeit- Stimmrech- Stimm- / Verfall raum / te rechte Laufzeit absolut in % Rückübertragungsan- N/A N/A 4783 0,01 % spruch aus Wertpapierleihe Summe 4783 0,01 % b.2. Instrumente i.S.d. § 38 Abs. 1 Nr. 2 WpHG Art des Fällig- Ausübungs- Barausgleich Stimm- Stimm- Instru- keit / zeitraum / oder physische rechte rechte ments Verfall Laufzeit Abwicklung absolut in % Contract N/A N/A Bar 198393 0,28 % for Difference Summe 198393 0,28 % 8. Informationen in Bezug auf den Mitteilungspflichtigen Mitteilungspflichtiger (3.) wird weder beherrscht noch beherrscht Mitteilungspflichtiger andere Unternehmen, die Stimmrechte des Emittenten (1.) halten oder denen Stimmrechte des Emittenten zugerechnet werden. X Vollständige Kette der Tochterunternehmen, beginnend mit der obersten beherrschenden Person oder dem obersten beherrschenden Unternehmen: Unternehmen Stimmrechte Instrumente Summe in %, in %, wenn 3% in %, wenn 5% wenn 5% oder höher oder höher oder höher BlackRock, Inc. % % % Trident Merger LLC % % % BlackRock Investment % % % Management, LLC - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock Capital Holdings, % % % Inc. BlackRock Advisors, LLC % % % - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock Holdco 4, LLC % % % BlackRock Holdco 6, LLC % % % BlackRock Delaware Holdings % % % Inc. - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock (Singapore) Holdco % % % Pte. Ltd. BlackRock (Singapore) % % % Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock Holdco 4, LLC % % % BlackRock Holdco 6, LLC % % % BlackRock Delaware Holdings % % % Inc. BlackRock Fund Advisors % % % - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock Holdco 4, LLC % % % BlackRock Holdco 6, LLC % % % BlackRock Delaware Holdings % % % Inc. BlackRock Institutional % % % Trust Company, National Association - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Australia Holdco % % % Pty. Ltd. BlackRock Investment % % % Management (Australia) Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock (Singapore) Holdco % % % Pte. Ltd. BlackRock HK Holdco Limited % % % BlackRock Asset Management % % % North Asia Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock Holdco 4, LLC % % % BlackRock Holdco 6, LLC % % % BlackRock Delaware Holdings % % % Inc. BlackRock Institutional % % % Trust Company, National Association SAE Liquidity Fund (GenPar), % % % LLC - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Canada Holdings LP % % % BlackRock Canada Holdings % % % ULC BlackRock Asset Management % % % Canada Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock (Singapore) Holdco % % % Pte. Ltd. BlackRock HK Holdco Limited % % % BlackRock Lux Finco S. a % % % r.l. BlackRock Japan Holdings GK % % % BlackRock Japan Co., Ltd. % % % - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock International % % % Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Finance Europe % % % Limited BlackRock (Netherlands) B.V. % % % - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Finance Europe % % % Limited BlackRock Advisors (UK) % % % Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Luxembourg Holdco % % % S.a.r.l. BlackRock (Luxembourg) S.A. % % % - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock International % % % Limited BlackRock Life Limited % % % - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Finance Europe % % % Limited BlackRock Investment % % % Management (UK) Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Luxembourg Holdco % % % S.a.r.l. BlackRock Investment % % % Management Ireland Holdings Limited BlackRock Asset Management % % % Ireland Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Luxembourg Holdco % % % S.a.r.l. BlackRock UK Holdco Limited % % % BlackRock Asset Management % % % Schweiz AG - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Finance Europe % % % Limited BlackRock Investment % % % Management (UK) Limited BlackRock Fund Managers % % % Limited - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Finance Europe % % % Limited BlackRock Investment % % % Management (UK) Limited BlackRock Asset Management % % % Deutschland AG - % % % BlackRock, Inc. % % % BlackRock Holdco 2, Inc. % % % BlackRock Financial % % % Management, Inc. BlackRock International % % % Holdings, Inc. BR Jersey International % % % Holdings L.P. BlackRock Holdco 3, LLC % % % BlackRock Cayman 1 LP % % % BlackRock Cayman West Bay % % % Finco Limited BlackRock Cayman West Bay IV % % % Limited BlackRock Group Limited % % % BlackRock Finance Europe % % % Limited BlackRock Investment % % % Management (UK) Limited BlackRock Asset Management % % % Deutschland AG iShares (DE) I % % % Investmentaktiengesellschaft mit Teilgesellschaftsvermögen - % % % 9. Bei Vollmacht gemäß § 34 Abs. 3 WpHG (nur möglich bei einer Zurechnung nach § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 WpHG) Datum der Hauptversammlung: Gesamtstimmrechtsanteile (6.) nach der Hauptversammlung: Anteil Stimmrechte Anteil Instrumente Summe Anteile % % % 10. Sonstige Informationen: Datum 05.08.2020 --------------------------------------------------------------------------- 05.08.2020 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap.de --------------------------------------------------------------------------- Sprache: Deutsch Unternehmen: LEG Immobilien AG Hans-Böckler-Straße 38 40476 Düsseldorf Deutschland Internet: www.leg.ag Ende der Mitteilung DGAP News-Service --------------------------------------------------------------------------- 1110709 05.08.2020 °
03.08.2020 Quelle: dpa
Analyse: Mieten und Kaufpreise steigen trotz Corona-Krise
FRANKFURT (dpa-AFX) - Selbst die Corona-Krise hat den Immobilienboom in Deutschland bisher nicht zum Erliegen gebracht. Darauf deutet eine Analyse des Hamburger GEWOS Instituts für Stadt-, Regional- und Wohnforschung und des Portals Immobilienscout24 hin, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Trotz der immensen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind die Mieten sowie Preise für Wohnungen und Häuser im ersten Halbjahr demnach weiter gestiegen. "Bisher lässt sich kein Corona-Einbruch am deutschen Immobilienmarkt ablesen", sagte GEWOS-Geschäftsführerin Carolin Wandzik. "Preise und Mieten klettern weiter, wenn auch mit nachlassender Dynamik." Zwar sei im April ein Knick zu sehen, vergleichbare Preisschwankungen in dem Monat habe es aber auch in den Vorjahren gegeben. "Ich würde hier nicht von einem Corona-Effekt sprechen." Konkret kletterten die Angebotsmieten für Bestandswohnungen im zweiten Quartal auf durchschnittlich 7,47 Euro je Quadratmeter, ein Plus von 0,8 Prozent zum ersten Jahresviertel und von 3,6 Prozent zum zweiten Quartal 2019. Auch Eigentumswohnungen wurden teurer: Hier stiegen die Angebotspreise auf 2183 Euro je Quadratmeter - gut 1,8 Prozent mehr gemessen am Vorquartal und 8,5 Prozent als vor einem Jahr. Ähnlich fielen die Preisaufschläge bei Einfamilienhäusern aus. Die Ergebnisse sind überraschend, da manche Ökonomen in der Corona-Krise mit einem Dämpfer am Wohnungsmarkt gerechnet hatten. Kurzarbeit, sinkende Einkommen und steigende Arbeitslosigkeit in der Corona-Krise belasten die finanzielle Lage vieler Menschen./als/DP/zb
17.07.2020 Quelle: dpa
ROUNDUP: Berliner Senat setzt beim Mietendeckel auf Bundesverfassungsgericht
BERLIN (dpa-AFX) - Der Berliner Senat setzt bei der rechtlichen Überprüfung des umstrittenen Mietendeckels auf eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Seine Anwälte haben deshalb beim Verfassungsgerichtshof des Landes angeregt, das dortige Verfahren bis zu einem Urteil aus Karlsruhe auszusetzen. Das sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Wohnen am Freitag, nachdem der "Tagesspiegel" berichtet hatte. Das Bundesverfassungsgericht sei schon länger mit der Thematik befasst als das Gericht in Berlin, hieß es zur Begründung. Wegen der bundesweiten Relevanz erscheine es nicht sinnvoll, die strittigen Rechtsfragen in parallelen Verfahren vor dem Bundes- und dem Landesverfassungsgericht zu klären. Die abschließende Entscheidung soll aus Sicht des Senats Karlsruhe vorbehalten bleiben. Eine Sprecherin des höchsten Berliner Gerichts sagte dazu auf dpa- Anfrage, über den Umgang mit dem Ansinnen des Senats sei noch nicht entschieden. Derzeit werde geprüft, in welcher zeitlichen Abfolge über die Verfassungsklagen gegen den Mietendeckel zu entscheiden sei. Theoretisch ist auch möglich, dass das Landesverfassungsgericht nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes keine eigene Entscheidung mehr fällt. Dazu kommt es aber nur, wenn die Kläger - die Fraktionen von CDU und FDP im Abgeordnetenhaus - ihre Anträge zurückziehen. In Berlin sind seit dem 23. Februar Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen auf dem Stand vom Juni 2019 eingefroren. Ab 2022 dürfen sie höchstens um 1,3 Prozent jährlich steigen. Wird eine Wohnung wieder vermietet, muss sich der Vermieter an neue, vom Staat festgelegte Obergrenzen und die zuletzt verlangte Miete halten. Mit dem bundesweit einmaligen Mietendeckel will der rot-rot-grüne Senat den zuletzt starken Anstieg der Mieten in der Hauptstadt bremsen. Juristisch und politisch ist das Projekt hochumstritten, weshalb sogenannte Normenkontrollklagen bei den Verfassungsgerichten auf Landes- und Bundesebene anhängig sind. In Karlsruhe haben Unions- und FDP-Politiker aus dem Bundestag geklagt. Sie wie auch die Kläger auf Landesebene halten den Mietendeckel für verfassungswidrig. Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Bayern hatte die Diskussion in Berlin am Donnerstag neu entfacht. Die Richter in München wiesen eine Klage auf Zulassung eines Volksbegehrens für einen sechsjährigen Mietenstopp in 162 Kommunen ab. Das Mietrecht sei Sache des Bundes, argumentierten sie. Diese Auffassung vertreten auch CDU und FDP in Berlin, die den Mietendeckel nach dem Urteil vor dem Aus sehen. Der Senat hingegen geht nicht davon aus. Nach seiner Einschätzung kann die Landesebene sehr wohl etwas gegen steigende Mieten tun./kr/DP/eas
17.07.2020 Quelle: dpa
ROUNDUP: Berliner Senat setzt beim Mietendeckel auf Bundesverfassungsgericht
BERLIN (dpa-AFX) - Der Berliner Senat setzt bei der rechtlichen Überprüfung des umstrittenen Mietendeckels auf eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Seine Anwälte haben deshalb beim Verfassungsgerichtshof des Landes angeregt, das dortige Verfahren bis zu einem Urteil aus Karlsruhe auszusetzen. Das sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Wohnen am Freitag, nachdem der "Tagesspiegel" berichtet hatte. Das Bundesverfassungsgericht sei schon länger mit der Thematik befasst als das Gericht in Berlin, hieß es zur Begründung. Wegen der bundesweiten Relevanz erscheine es nicht sinnvoll, die strittigen Rechtsfragen in parallelen Verfahren vor dem Bundes- und dem Landesverfassungsgericht zu klären. Die abschließende Entscheidung soll aus Sicht des Senats Karlsruhe vorbehalten bleiben. Eine Sprecherin des höchsten Berliner Gerichts sagte dazu auf dpa- Anfrage, über den Umgang mit dem Ansinnen des Senats sei noch nicht entschieden. Derzeit werde geprüft, in welcher zeitlichen Abfolge über die Verfassungsklagen gegen den Mietendeckel zu entscheiden sei. Theoretisch ist auch möglich, dass das Landesverfassungsgericht nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes keine eigene Entscheidung mehr fällt. Dazu kommt es aber nur, wenn die Kläger - die Fraktionen von CDU und FDP im Abgeordnetenhaus - ihre Anträge zurückziehen. In Berlin sind seit dem 23. Februar Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen auf dem Stand vom Juni 2019 eingefroren. Ab 2022 dürfen sie höchstens um 1,3 Prozent jährlich steigen. Wird eine Wohnung wieder vermietet, muss sich der Vermieter an neue, vom Staat festgelegte Obergrenzen und die zuletzt verlangte Miete halten. Mit dem bundesweit einmaligen Mietendeckel will der rot-rot-grüne Senat den zuletzt starken Anstieg der Mieten in der Hauptstadt bremsen. Juristisch und politisch ist das Projekt hochumstritten, weshalb sogenannte Normenkontrollklagen bei den Verfassungsgerichten auf Landes- und Bundesebene anhängig sind. In Karlsruhe haben Unions- und FDP-Politiker aus dem Bundestag geklagt. Sie wie auch die Kläger auf Landesebene halten den Mietendeckel für verfassungswidrig. Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Bayern hatte die Diskussion in Berlin am Donnerstag neu entfacht. Die Richter in München wiesen eine Klage auf Zulassung eines Volksbegehrens für einen sechsjährigen Mietenstopp in 162 Kommunen ab. Das Mietrecht sei Sache des Bundes, argumentierten sie. Diese Auffassung vertreten auch CDU und FDP in Berlin, die den Mietendeckel nach dem Urteil vor dem Aus sehen. Der Senat hingegen geht nicht davon aus. Nach seiner Einschätzung kann die Landesebene sehr wohl etwas gegen steigende Mieten tun./kr/DP/stw